Ein Verein ist ein
freiwilliger, auf eine gewisse Dauer angelegter, körperschaftlich organisierter Zusammenschluss einer Anzahl von Personen (mind. 3 für e.V., § 73 BGB), die ein gemeinschaftliches Ziel verfolgen.

Der Verein muss
einen Gesamtnamen führen.Sein Bestand muss von einem Wechsel der Mitglieder unabhängig sein.

Zur körperschaftlichen Organisation zählen
das Vorliegen einer Satzung, die Vertretung des Zusammenschlusses durch einen Vorstand sowie die Beteiligung der Mitglieder durch Beschlussfassung nach dem Mehrheitsprinzip.

Zum Wesen des Vereines gehört außerdem,
dass ein Wechsel im Mitgliederbestand stattfinden kann.

Juristische Person

Dieser Organisation wird durch Rechtsordnung Rechtsfähigkeit verliehen, so dass die juristische Person selbständig Träger von eigenen Rechten und Pflichten sein kann. Sie ist daher im Ergebnis rechtlich einer natürlichen Person weitestgehend gleichgestellt. Juristische Personen handeln durch ihre Organe.

Üblicherweise wird die Rechtsfähigkeit durch Eintragung in ein Register (beim zuständigen Registergericht (z. B. Vereinsregister, Handelsregister), seltener durch staatliche Verleihung erlangt.

Merkmale eines eingetragenen Vereins

  • Der Verein ist parteifähig (Prozessrecht). Er kann klagen und verklagt werden (vor dem Zivilgericht) (Ein nichtrechtsfähiger Verein kann vor dem Zivilgericht verklagt werden, nicht aber selbst klagen.)
  • Der Verein kann eigenes Vermögen erwerben. Er kann Erbe und Vermächtnisnehmer sein.
  • Der Verein kann als Inhaber eines dinglichen Rechts wie Eigentum, Grundschuld im Grundbuch eingetragen werden.
  • Über das Vermögen des Vereines kann bei Überschuldung oder Zahlungseinstellung das Insolvenzverfahren eröffnet werden.
  • Der Verein kann selbst Mitglied eines anderen Vereines (z.B. Dachverband), auch als Vorstandsmitglied, oder Mitglied einer Handelsgesellschaft werden.
  • Der Verein erhält den Namenszusatz „e.V.“. Er hat das Recht, gem. § 12 BGB Schutz seines Namens zu beanspruchen und, wenn dieses Recht verletzt wird, Schadensersatz geltend zu machen (§ 823 BGB).
  • Der Verein kann nicht Straftäter sein, er ist also nicht straffähig. Ebenso wenig muss er für kriminelle Handlungen einstehen, es sei denn, sie haben vermögensrechtliche Auswirkungen (wegen der Haftung des Vereines). Der Verein kann also für den Betrug, die Untreue oder die Unterschlagung seines Vorstandes nicht mit Freiheits- oder Geldstrafe bestraft werden.
    Eine Ausnahme gilt, wenn der Vorstand oder eines seiner Mitglieder eine Ordnungswidrigkeit nach dem Wirtschaftsstrafgesetz, dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten oder dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen begangen hat, durch die typische Vereins­pflichten verletzt worden sind oder durch die der Verein bereichert worden ist. Dann kann gegen den Verein eine Geldbuße festgesetzt werden, gestaffelt nach vorsätzlich oder fahrlässig.
  • Der Verein haftet nur mit seinem Vereinsvermögen.
  • Der Verein kann Verträge schließen und Verbindlichkeiten eingehen.
  • Der Verein kann ein Bankkonto eröffnen. Es besteht Wechsel- und Scheckfähigkeit.

Mitgliedschaft im Verein

Wenn eine Person Mitglied in einem Verein wird, entsteht durch den Beitritt ein privatrechtliches Vertragsverhältnis (Außenverhältnis) zwischen dem Mitglied und dem Verein, durch das das Mitglied berechtigt ist, die Leistungen des Sportvereines (z. B. Sport- und Bewegungsangebote) wahrzunehmen.

Mit der Durchführung und Abwicklung des Angebotes beauftragt der Verein Übungsleiter (Innenverhältnis). Nimmt ein Mitglied an einem derartigen Sportangebot teil, so besteht das Vertragsverhältnis nicht zwischen Mitglied und Übungsleiter, sondern zwischen Mitglied und Verein. Etwas anderes ist es z. B., wenn eine Person eine Trainerstunde direkt bei einem Tennislehrer bucht. In diesem Fall besteht das Vertragsverhältnis zwischen Person und Tennistrainer.

Kommt also ein Vereinsmitglied bei der Teilnahme am Vereinsbetrieb zu Schaden, so sind evtl. Schadensersatzansprüche zunächst nicht an den Übungsleiter zu richten, sondern an den Verein als Vertragspartner.

Sorgfaltspflicht

Pflicht, sich umsichtig und achtsam zu verhalten bzw. der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt Genüge zu tun: Zweck der Sorgfaltspflicht ist die Vermeidung von unnötigen Risiken und Schäden für andere. Der Maßstab der anzuwendenden Sorgfalt ist an der jeweils konkreten Situation festzumachen.

Für den Vorstand gilt beispielsweise:

Seine Handlungen und Unterlassungen muss er an der Sorgfalt messen lassen, die eine gewissenhafte und ihren Aufgaben gewachsene Person anzuwenden pflegt.

Aufsichtspflicht

Aufsichtspflicht ist die Pflicht, Jugendliche so zu beaufsichtigen, dass sie

  • weder selbst einen Schaden erleiden (körperlicher, gesundheitlicher, sittlicher, geistiger, seelischer Art), der ihnen durch Dritte oder durch sich selber entstehen könnte
  • noch irgendeinem anderen (Dritten) Schaden zufügen.

Aufsichtspflicht ist Teil der elterlichen Sorge für minderjährige Kinder (§ 1626 BGB)

Wenn minderjährige Personen am Sportbetrieb des Vereines teilnehmen, so bedeutet das für diese Situation:

  • Übertragung der Aufsichtspflicht und des Erziehungsrechtes durch die Eltern auf den Verein (Außenverhältnis)
  • Übertragung durch den Verein auf den Übungsleiter bei Durchführung des Sportbetriebes (Innenverhältnis)

§3 Nr. 26 EStG

  • nebenberufliche Tätigkeit ( = 1/3 vergleichbare Vollzeit)
  • Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, Betreuer oder eine vergleichbare Tätigkeit
  • Tätigkeit dient Förderung u. a. gemeinnütziger Zwecke
  • Ausübung der Tätigkeit im Dienste oder Auftrag einer gemeinnützigen Zwecke dienenden Einrichtung
  • begünstigt ist die Zusammenarbeit mit anderen Menschen, um deren geistige und körperliche Fähigkeiten zu fördern und zu entwickeln
  • Tätigkeiten sind somit pädagogisch – betreuend ausgerichtet
    • kein formaler Qualifikationsnachweis (also ÜL-Lizenz) erforderlich
    • Es zählt allein die tatsächliche Ausübung dieser Tätigkeit.


Nicht begünstigt: organisatorische – verwaltende Tätigkeit
Hinweis: Die Ehrenamtspauschale kann zusätzlich gewährt werden für unterschiedliche, von der Übungsleitertätigkeit klar abgrenzbare und belegbare (Vertrag) Tätigkeiten.


Höhe

  • 2.400,00 € jährlich gesamt pro Person
    Achtung: Dazu zählen auch Sonderzahlungen und geldwerte Vorteile (z. B. Befreiung vom Mitgliedsbeitrag).
  • Bestätigung über die Inanspruchnahme zum Lohnkonto

 
Mehr zum Übungsleiter

Zum Übungsleitervertrag

 

 

Das ist möglich, wenn

  • fachlich geeignet
  • pädagogisch, menschlich geeignet
  • der betreuten Gruppe angemessen
  • Wichtig: Einverständnis der Erziehungsberechtigten
  • Versicherungsschutz auch ohne Lizenz gegeben
  • regelmäßige Überwachung
  • Freibetrag nach § 3 Nr. 26 EStG kann auch ohne Lizenz in Anspruch genommen werden.


Verkehrssicherungspflicht
Eine Aufgabe des Vereines, aber auch Übungsleiter sollten darauf achten.

Begriff:
Räume, Anlagen und Grundstücke müssen in einem solchen Zustand gehalten werden, das keine Gefährdung für die Nutzer/Besucher entsteht. Derjenige, der durch eigene Tätigkeit eine Gefahrenquelle erzeugt, muss alle technisch möglichen und wirtschaftlich zumutbaren Vorkehrungen treffen, um andere Personen vor Schaden zu bewahren.

Beispiel: Im Winter Wege begehbar halten, Gefahren bergende Sportanlagen zugänglich sicher abschließen.
Hinweis: Das Schild “betreten verboten” reicht nicht. Das Betreten muss durch entsprechende Einzäunung und Absperrung verhindert sein.

Aufsichtspflicht
Entscheidend ist für die Bestimmung der Aufsichtspflicht, was verständige Erzieher nach vernünftigen Anforderungen unternehmen müssen, um die Schädigung ihrer Kinder oder die Schädigung Dritter durch ihre Kinder zu verhindern.

  • individuelle, persönliche Umstände der Aufsichtsbedürftigen
  • sonstige situative Umstände


Zu beachten:

  • Alter
  • Reife und Erziehungsstand (Persönlichkeitsentwicklung)
  • persönliche Umstände
  • Art der Beschäftigung und Aufgabenstellung
  • besondere örtliche Gegebenheiten
  • Gruppengröße

- Belehren
- Prüfen, ob verstanden
- Überwachen
- Klare Absprachen mit den Eltern
- Erreichbarkeiten der Eltern / Erziehungsberechtigten


Sorgfaltspflicht
Wichtig für Übungsleiter:

  • Methodisch-didaktische Maßnahmen
  • Sicherheit der Sportstätte
  • Sicherheit der Sportgeräte
  • Umsicht bei erhöhtem Risiko
  • Sportkleidung
  • Allgemeine vorbeugende Maßnahmen und konsequentes Durchsetzen
  • Unterstützung durch Helfer


Sportversicherung
Wie ist ein Übungsleiter bei seiner Tätigkeit versichert?
Versichert sind …

  • Haftpflicht
  • Rechtsschutz
  • Unfall mit Wegerisiko


Voraussetzung: Mitglied in einem Sportverein des BLSV und von diesem an den BLSV bei der jährlichen Bestandserhebung gemeldet.

Mehr zum Übungsleiter

Zum Übungsleitervertrag

 

 

§3 Nr. 26a EStG

720,- € jährlich gesamt pro Person
Achtung: Dazu zählen auch Sonderzahlungen und geldwerte Vorteile.

Bestätigung über die Inanspruchnahme zum Lohnkonto
Achtung: Vereinbarung über Art und Umfang der Tätigkeit zu den Unterlagen.

Honorar (Gesetzliche Definition)
Einnahmen sind alle Güter, die in Geld oder Geldeswert (!) (Sachbezüge) bestehen. Es ist gleichgültig, ob es sich um einmalige oder laufende Einnahmen handelt, ob ein Rechtsanspruch auf sie besteht und unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie gewährt werden.
Es gehört alles, was dem Arbeitnehmer im Rahmen des Dienstverhältnisses zufließt, zu den Einnahmen, die der Einkunftsart nichtselbständiger Tätigkeit zuzuordnen sind.

Hinweis:
Zu einem diesbezüglichen geldwerten Vorteil zählt z.B. auch, wenn Übungsleiter vom Mitgliedsbeitrag befreit sind, abgesehen davon, dass es dafür eine entsprechende Satzungsermächtigung geben muss.

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Terminsuche

Gauliga Schüler C, männl. Jugend, Turner

30.06.2017

Ort: Gundelfingen
Kategorie: Turngau Oberdonau

Bayerische Meisterschaften Sprint-OL 2017 (4. BayernCup-OL)

01.07.2017

Ort: Schrobenhausen
Kategorie: Orientierungslauf, Wettkampf Landesebene

2. Wettkampf Bayerische Turnliga Weiblich

01.07.2017 - 02.07.2017

Ort: Illertissen
Kategorie: Gerätturnen, Wettkampf Landesebene, Turngau Iller-Donau

BSJ Übungsleiterausbildung C-Breitensport

01.07.2017 - 02.07.2017

Ort: Selb
Kategorie: Turngau Fichtelgebirge-Nordoberfranken

Gauliga Schülerinnen C, weibl. Jugend, Turnerinnen

01.07.2017

Ort: Gundelfingen
Kategorie: Turngau Oberdonau