Aufsichtspflicht ist Teil der elterlichen Sorge für minderjährige Kinder (Titel 5. Elterliche Sorge, §§ 1626 – 1698b BGB). Geben also Eltern ihre minderjährigen Kinder in die Obhut eines Vereines, z. B. Sportstunde, Feriencamp oder ähnliches, so übertragen sie ihre Aufsichtspflicht für diesen Zeitraum an den Verein, soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist.

Vom Grundsatz her kommt damit im so genannten "Außenverhältnis" ein privatrechtlicher Vertrag zwischen den Eltern und dem Verein zustande. Im "Innenverhältnis" beauftragt andererseits der Verein einen Übungsleiter mit der praktischen Durchführung dieses Angebotes, also z. B. dem Abhalten der Sportstunde.

Was bedeutet das für den Übungsleiter?

Im Innenverhältnis überträgt der Verein damit die Aufsichtspflicht für diesen Zeitraum an den Übungsleiter. Steht der Übungsleiter bei einer Aufsichtsichtspflichtverletzung damit mit einem Bein im Gefängnis, wie so oft kolportiert wird? Nein!

Warum nicht?
Der Übungsleiter ist als so genannter "Erfüllungsgehilfe" des Vereines (§ 278 BGB) tätig, so dass vom Grundsatz her sein Verschulden zunächst dem Auftraggeber zuzurechnen ist, also dem Verein. Der Vertragspartner mit den Eltern ist folglich – im Außenverhältnis - nicht der Übungsleiter, sondern der Verein. Dieser ist nun als Vertragspartner zunächst der „Verantwortliche“. Bei der Prüfung im Einzelfall kommt es natürlich darauf an, ob ein Schaden aus fahrlässigem, grob fahrlässigem oder gar vorsätzlichem Handeln vorliegt.

Hingewiesen sei auf die Sportversicherung des BLSV (ARAG) für seine Vereine und deren im Auftrag Handelnden. Darin inbegriffen ist auch eine Haftpflichtversicherung, die bei einem Schadensfall ein Verschulden und einen Anspruch prüft und entsprechend leistet.

Wie soll die Aufsichtspflicht ausgeübt werden?

Drei Regeln

• Belehren
• Prüfen, ob verstanden.
• Überwachen, ob die Belehrung auch eingehalten wird.

Konkret zu beachten sind

• Alter
• Reife und Erziehungsstand (Persönlichkeitsentwicklung)
• Persönliche Umstände der Aufsichtspflichtigen
• Gruppengröße
• Besondere örtliche Gegebenheiten
• Art der Beschäftigung und Aufgabenstellung sowie deren Gefahrenpotenzial

Was umfasst die Aufsichtspflicht?

Aufsichtspflicht ist die Pflicht, Minderjährige so zu beaufsichtigen,

• dass sie weder selbst einen Schaden erleiden (körperlicher, gesundheitlicher, sittlicher, geistiger, seelischer Art),

• der ihnen noch durch Dritte oder durch sich selber entstehen könnte
• und dass sie irgendeinem anderen Dritten Schaden zufügen.