GEMA = Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte

Aufgabe der GEMA

Aufgabe der GEMA ist die Wahrung der Urheberrechte von Musikschaffenden (z. B. Komponisten, Textdichter) für die Verwendung ihres geistigen Eigentums bei öffentlicher Wahrnehmbarmachung und Darbietung (Urhebergesetz - UrhG).

Die VG Wort vertritt die Urheberrechte von Journalisten, Autoren und Verlagen an Film­drehbüchern, Spielfilmen, Serien, Kommentaren (wie z. B. urheberrechtlich geschützte Kommentare der Reporter bei einer Fußballübertragung im Fernsehen). Im Auftrag der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) nimmt die GEMA diese Rechte ebenfalls wahr.

Auch die Leistungsschutzrechte der ausübenden Künstler (z. B. Werbung bei Fernseh­übertragungen), die von der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) vertreten werden, werden von der GEMA wahrgenommen.

Folgerung:

Einzelne Musiktitel sind bei öffentlichen Musikaufführungen gegenüber der GEMA meldepflichtig. Bei derartigen Aufführungen muss eine Gebühr an die GEMA entrichtet werden für die Nutzung urheberechtlich geschützter Musik. Die GEMA als Treuhänderin verteilt dann die eingenommenen Gebühren an die jeweiligen Rechteinhaber.

Musikverwendung in Sportvereinen ist öffentlicher Bereich und damit gebührenpflichtig.

(Amtsgericht München 14.09.1990, AZ 1102 C 19145/90)
(Amtsgericht Hannover 26.01.1977, AZ 1 C 172/76) 

Da bei öffentlichen Fernsehübertragungen (z. B. in Vereinsgaststätten oder Sportheimen) Urheberrechte betroffen sind, müssen die Geräte demnach auch bei der GEMA angemeldet werden. (siehe dazu auch nachfolgend Zusatzvereinbarung GEMA / DOSB, Lit. j)

Gesamtvereinbarung

Die GEMA und der damalige Deutsche Sportbund (DSB) haben 1989 eine Vereinbarung getroffen über Vorzugstarife für Sportvereine bei Musikaufführungen und über Verfahrensverein­fachung. Die Vereinbarung wurde verlängert - von 01.01.2014 bis 31.12.2018.

Vereinbarung

Zusatzvereinbarung für sportbezogenen Vereinsbereich

Die Gesamtvereinbarung wurde 1999 durch eine Zusatzvereinbarung ergänzt. Damit sind Musiknutzungen im sportbezogenen Vereinsbereich für die BLSV-Mitgliedsvereine durch eine pauschale Gebühr abgegolten.

Die Pauschale beträgt für 2014 pro Vereinsmitglied 0,155 € jährlich. Sie ist in der Verbandsabgabe an den BLSV bereits enthalten und wird nicht gesondert berechnet. Der BLSV entrichtet die Gesamtsumme über den DOSB an die GEMA.

Diese Zusatzvereinbarung wurde mehrmals verlängert, zuletzt zum 01.01.2017 und gilt bis 31.12.2019.

Durch die Zusatzvereinbarung sind folgende Musiknutzungen abgegolten (Auszug aus der Zusatzvereinbarung):

3. Abgegoltene Musiknutzungen

Folgende Musiknutzungen der Berechtigten sind durch Zahlung der Vergütung abgegolten:

(a) Jahres- und Monatsversammlungen

(b) Vortragsabende

(c) Weihnachtsfeiern oder Jahres bzw. Saisonabschlussfeiern ohne Tanz

(d) Festzüge bei Turnfesten mit Turner- und Spielmannszügen

(e) Festakte bei offiziellen Gelegenheiten

(f) Totenfeiern

(g) Faschingsveranstaltungen der Jugendabteilungen, an denen nur jugendliche Mitglieder und Kinder, ggf. mit Begleitpersonen (z. B. Eltern), dieser Abteilungen teilnehmen und für die kein Eintritt verlangt wird

(h) Elternabende der Jugendgruppen ohne Tanz

(i) Training und Wettbewerbe solcher Sportdisziplinen, bei denen Musik integrierter Bestandteil ist. Dies gilt ausschließlich bei Wettbewerben von Amateursportlern mit bis zu 1.000 Besuchern.

(j) Wiedergabe von Hörfunksendungen, Fernsehsendungen und Tonträgern ohne Veranstaltungscharakter zur vereinsinternen Nutzung in nicht bewirtschafteten Räumen, die nur Vereinsmitgliedern zugänglich sind. Als bewirtschaftet gelten Räume, wenn hiefür eine Erlaubnis (Konzession) erforderlich ist. Ein Raum ist auch dann bewirtschaftet, wenn keine Konzession erforderlich ist, jedoch der Verkauf von Getränken und Speisen statt findet.

(k) Sport und Spielfeste, sofern nicht noch erhebliche andere Aktivitäten bestehen.

(l) Musiknutzungen zur Vorführung einer Sportart (z. B. Aerobic, Jazzdance) anlässlich einer Präsentationsveranstaltung der Vereinsangebote zur Mitgliederwerbung.

(m) Kurse im vereinsintern en Trainingsbereich, wenn ausschließlich Vereinsmitglieder teilnehmen und keine zusätzliche Kursgebühr erhoben wird. Nicht abgegolten sind Kurse, an denen Personen teilnehmen, die nur um den Kurs zu besuchen, eine Mitgliedschaft im Verein eingegangen sind (z. B. befristete Kurzmitgliedschaften bis zu 6 Monaten Dauer). Die Regelung Lit. m) findet keine Anwendung auf Sportvereine, die lediglich ein Fitnessstudio betreiben, aber keine Fachabteilungen unterhalten.

(n) Musiknutzungen bei der Aus- und Fortbildung in Bildungswerken der Landessportbünde, wenn Fernseher, Radio und Tonträger ausschließlich zur Schulung eingesetzt werden.

(o) Musikalische Umrahmungen bei Sportveranstaltungen (so genannte "Pausenmusik"), jedoch ausschließlich bei Amateurveranstaltungen mit bis zu 1.000 Besuchern

soweit die Musizierenden keine Entlohnung erhalten.

 

Abgegoltene Musiknutzungen müssen nicht bei der GEMA angemeldet werden. Musiknutzungen, die über die Zusatzvereinbarung nicht abgegolten sind (z. B. Musik beim Faschingsball), müssen bei der GEMA mit der genauen Musikfolge gemeldet werden.

Die Anmeldung kann in Papierform erfolgen oder über einen Online-Tarifrechner.

Weitere Informationen

FAQ - Vergütungssätze Fitness- und Gesundheitskurse

Sport und GEMA

GEMA-Tarife

Weitere Informationen zur GEMA gibt der Berufsverband der Rechtsjournalisten e.V. in einem eBook

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